Kai Gondlach
Kostenloser ÖPNV in der Zeitschrift Internationales Verkehrswesen - Artikelbild

Internationales Verkehrswesen: Kostenloser ÖPNV

Das Thema meiner Masterarbeit, die ich 2013 für die Deutsche Bahn geschrieben habe, ist nach wie vor aktuell: Für das Heft 3/2014 der Zeitschrift „Internationales Verkehrswesen“ (IV) durfte ich einen Beitrag über mein Herzensthema „Kostenloser ÖPNV“ beisteuern. An dieser Stelle noch mal ein herzliches Dankeschön an die ehemaligen Kollegen der DB für die Unterstützung und Förderung.

Hier gibt’s den ganzen Artikel (mit freundlicher Genehmigung des IV): „Kostenloser ÖPNV: Utopie oder plausible Zukunft?“

Kostenloser ÖPNV = Utopie?!

Mein IV-Beitrag befasst sich in erster Linie mit der Finanzierung und den damit verbundenen Problemen. Im Ergebnis komme ich zu der Einschätzung, dass die meisten Projekte, die im Zusammenhang mit dem kostenlosen ÖPNV realisiert wurden, ungenügend durchdacht waren. Deshalb kann man kostenlosen ÖPNV auch als Utopie betrachten; denn ohne Gesamtkonzept ist jedes Modell zum Scheitern verurteilt.

In den meisten Fällen einer Umsetzung wurden – vor allem aufgrund rechtlicher Restriktionen – schlicht Steuergelder bzw. Haushaltsmittel umgewidmet. Das ging in der Regel eine Weile gut; im belgischen Hasselt, der Pionierstadt des kostenlosen ÖPNV, sogar recht lange (1997-2013). Allerdings gibt es mehrere Faktoren, die gegen eine solche Finanzierung sprechen, der entscheidende ist die Starrheit der Mittel. Das Ende vom Lied: die Städte können die Verkehrsunternehmen nicht mehr unverschuldet bezahlen, das System wird wieder umgestellt und die Verkehrsmittelnutzung schlägt wieder um.

Letztlich darf nicht vergessen werden, dass das kostenlose Angebot von Mobilität höchstwahrscheinlich viel mehr oder weniger unnötigen Verkehr induziert. In allen Städten, die mit Nulltarif-Modellen experimentiert haben, war dies der Fall – sollte aber unbedingt vermieden werden. Dazu müssen intelligente Maßnahmen zeitgleich realisiert werden, die den Fußgänger/innen und Radfahrer/innen angemessene Vorteile bieten, wenn diese weiterhin unmotorisiert unterwegs sind.

Kostenloser ÖPNV = plausible Zukunft!

Allerdings gibt es Modelle, in denen der kostenlose ÖPNV als plausible Zukunft angesehen werden kann. Es ist alles eine Frage des adäquaten Maßnahmen-Mixes aus push-and-pull-Maßnahmen; damit meine ich, dass einerseits viel Geld in den Ausbau der Infrastruktur fließen müsste, um das erwartbare hohe Verkehrsaufkommen schultern zu können. Andererseits gehört zu einem ausgewogenen Konzept aber auch die Maßregelung des mobilisierten Individualverkehrs (MIV).

Eine allgemein verpflichtende Mobilitätsabgabe, wie sie bereits für viele Städte auf dem Papier durchdacht wurde, kann eine Lösung sein. Das Prinzip ist einfach: Alle Bürgerinnen und Bürger zahlen eine ÖPNV-Abgabe analog der Rundfunkgebühr, wovon der Betrieb und Investitionen für den ÖPNV bezahlt werden. Flankiert wird diese Gebühr von steigenden Pkw-Steuereinnahmen und Parkraumgebühren.

In einigen deutschen Städten laufen aktuell Machbarkeitsforschungen, unter anderem befasst sich die Potsdamer Stadtverwaltung auf Beschluss der Stadtverordnetenversammlung mit dem kostenlosen ÖPNV. Ich bin sehr gespannt auf das Ergebnis.


 

Update 25. September 2014:

Die Ausgabe ist erhältlich. So sieht das Cover aus:

Internationales Verkehrswesen Cover

Ich freue mich besonders, dass mein Thema direkt auf der Titelseite auftaucht als Leitartikel im Bereich „Politik“. Im Heft ist mein Artikel auf den Seiten 24-26 zu finden. Besucher der InnoTrans Messe in Berlin erhalten das Heft – ich bin gespannt auf Feedback.

Cover die Grenzen des Wachstums

Zum Nachhaltigkeitsdiskurs: Die Grenzen des Wachstums

Nachhaltigkeit und Klimawandel

Cover die Grenzen des WachstumsIn meinem Studium habe ich mich sehr stark mit den Themen Nachhaltigkeit und Klimawandel beschäftigt. Da bin ich natürlich auch nicht um den wohl bekanntesten Forschungsbericht herum gekommen, der je im Zusammenhang mit Nachhaltigkeit und Zukunftsforschung geschrieben wurde: „Die Grenzen des Wachstums“ (1972) von Donella und Dennis Meadows und weiteren Autoren. Initiiert wurde die Studie vom Club of Rome, einem losen Zusammenschluss gebildeter Menschen, die sich schon früh Gedanken über die Endlichkeit von Ressourcen und die Auswirkungen menschlichen Handelns gemacht haben.

Es ist erstaunlich, dass heute – über 40 Jahre später – noch immer nicht jeder etwas mit dem Konzept Nachhaltigkeit anfangen kann. Dass Firmen sich damit rühmen, Corporate Social Responsibility zu betreiben – und damit Geld machen, während sie an anderer Stelle Flüsse verseuchen. Dass die Bundesregierung letztes Jahr erstmals einen CSR-Preis vergeben hat. Und dass ungeachtet der sicherlich vorhandenen Bemühungen vieler einzelner Akteure immer noch kein globaler Konsens darüber herrscht, dass (statt, viel wichtiger, wie) man dem Klimawandel begegnen sollte.

Gelähmte Vertreter

Die regelmäßig ernüchternd ausfallenden Klimakonferenzen verdeutlichen dies recht anschaulich. Fast 200 Nationen entsenden Vertreter, um Worte darüber auszutauschen, für wie wichtig sie sich selbst halten und welche persönlichen Erfahrungen sie mit dem Klimawandel haben. Oder auch nicht. In der Regel kommt dabei folgendes heraus: Entwicklungs- und Schwellenländer berichten von steigenden Temperaturen, Dürre und schließlich Nahrungsmangel. Teilweise steigt der Meeresspiegel und bedroht Küstengebiete (Mauritius wird bald verschwunden sein, Norddeutschland folgt etwas später). Man nimmt – sicher verstärkt durch die immer schnellere und multimediale Berichterstattung – mehr und heftigere Naturkatastrophen wahr, bemerkt eine Veränderung der Flora und Fauna. Konflikte in sogenannten Krisengebieten, deren Ursachen nicht selten die gerade geschilderten Auswirkungen des Klimawandels ersten oder zweiten Grades sind, führen zu immer dichteren Flüchtlingsströmen. Darüber thronen die „Erste Welt“-Staaten und leugnen den Klimawandel oder diskutieren über den Sinngehalt Erneuerbarer Energien und die damit verbundenen, nötigen und viel zu spät ergriffenen Maßnahmen. Diese vereinfachte Kausalkette könnte man noch sehr viel weiter spinnen, doch der Clou ist: Obwohl bekannt ist, dass vor allem Treibhausgase den Klimawandel beschleunigen, ist kaum eine Regierung Willens, konkrete und vor allem umfassende Handlungen daraus abzuleiten.

Deshalb stellt Jørgen Randers, der an der Studie mit den Meadows zusammengearbeitet hat, ganze Systeme infrage. Ist das kapitalistische System von sich aus in der Lage, adäquat auf den Klimawandel zu reagieren? Natürlich nicht. Kapitel wandert immer dorthin, wo es am lukrativsten ist. Ist das demokratische System (mit der auf kurzfristige Entscheidungen und Machtgewinn & /-erhalt fokussierte Grundlogik – ich beziehe mich hier auf Luhmann)  in der Lage, etwas dagegen zu tun? Die Funktionsweise des Systems Politik lässt nun mal keine unpopulären Entscheidungen zu, wie zum Beispiel die strikte Sanktionierung unökologischen Verhaltens sowie auf der anderen Seite die Förderung nachweisbar nachhaltigen Handelns. Denn die Folgen davon wären, so wird befürchtet, Kürzungen auf einer anderen Seite oder Preissteigerungen für Endverbraucher, was kurzfristig unbeliebt wäre und damit zu einem Verlust der Wählergunst führen würde.

Keine Verbesserung in Sicht

Konstruktiv wäre es, an diesem Punkt des Diskurses einen Vorschlag für eine Optimierung des Systems zu unterbreiten. Ein entscheidender Punkt dabei wäre der Einbezug wissenschaftlich fundierter Fakten statt populär-politischer Meinungen, die nur einem Zweck dienen: der Maximierung individuellen Wohlstands.

 

Als ich 27 Jahre alt war und an den Grenzen des Wachstums arbeitete, hatte ich eine andere Vorstellung von der Welt. Es gibt zwei grundsätzliche Herangehensweisen an Politik. Wissenschaftler sammeln Daten und rufen dann aus: „Um Himmels Willen, der Meeresspiegel steigt, Orkane werden stärker, die Muster von Wind und Niederschlägen verkomplizieren sich, ein Klimawandel findet statt! Also müssen wir unsere Treibhausgase senken!“

Die andere Haltung ist: „Ich glaube nicht an den Klimawandel, denn zurzeit breiten sich sogar die Gletscher aus.“

Dann kommen die Wissenschaftler, fertigen Studien an und sagen: „Nein, die Gletscher schrumpfen weltweit“, worauf dann die Klimaskeptiker antworten: „Egal, Gletscher kümmern mich nicht sonderlich. Ich glaube nicht an den Klimawandel und ich muss auch nichts unternehmen, denn den Eisbären geht es zurzeit besser als jemals zuvor.“

Dann verrichten die Wissenschaftler wieder ihre Arbeit und sagen: „Nein, die Eisbären sind in füchterlichen Schwierigkeiten! Sie ertrinken! Sie finden keine Nahrung mehr, das Eis um sie herum verschwindet“, worauf die Klimaskeptiker antworten: „Wissen Sie was? Eisbären sind mir eigentlich relativ egal. Ich glaube nicht an den Klimawandel, denn in Washington D.C. hat es letzten Winter viel geschneit.

Dennis Meadows, Autor von „Die Grenzen des Wachstums“

Dieses Zitat zeigt eindrucksvoll, wie (Lobby-)Politik heute abläuft. Die Interessen der Wähler sollen gewahrt werden, so ist beispielsweise die republikanische Seite (ich vermeide hier den Begriff „Partei“) in den Vereinigten Staaten von Amerika seit der Veröffentlichung des Berichts der größte Meinungsmotor gegen die wissenschaftlich fundierten Erkenntnisse. Daran konnte bislang nicht einmal das IPCC* etwas ändern. Das Leugnen geht fröhlich weiter, damit Weltkonzerne weiterhin ungestraft den Boden, das Meer und die Menschen ausbeuten können. Nächste Stufe: Gen-Mais und multiresistente Schädlinge.

Als Optimist glaube ich, dass das nötige Umdenken möglich ist. Nur ist es leider längst zu spät für eine Kehrtwende, die Zeit drängt.

Anmerkungen

* Das Intergovernmental Panel on Climate Change trägt regelmäßig wissenschaftliche Erkenntnisse weltweiter Untersuchungen zusammen und formuliert auf deren Basis Jahresberichte. Auch die Aussagen des Panels decken sich seit über 20 Jahren mit denen des Club of Rome.

Linktipp:
+ „Letzte Warnung“, Arte-Doku, ausgestrahlt am 28. Januar 2013, auf Youtube

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Zitate

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